KurzPosition: Freihandel zwischen USA und EU

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Die USA sind der wichtigste Exportmarkt und Investitionsstandort für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau. Gleichzeitig ermöglichen deutsche Unternehmen mit Investitionsgütern den Aufbau und die Modernisierung der amerikanischen Industrie. In politisch angespannten Zeiten der transatlantischen Beziehungen sollten die EU und die USA ein schlankes Freihandelsabkommen und gleichzeitig eine Reform der Welthandelsorganisation WTO anstreben. Mit 164 Mitgliedern ist die WTO die beste Plattform, Wettbewerb und Freihandel herzustellen.

USA bleibt wichtiger Partner

2017 exportierte der deutsche Maschinen- und Anlagenbau Waren im Wert von 18 Milliarden Euro in die USA. Besonders erfolgreiche Branchen beim Exportgeschäft in die USA waren die Antriebstechnik, die Fördertechnik, die Werkzeugmaschinen und die Bau- und Baustoffmaschinen. Auch bei den Auslandsinvestitionen sind die USA Partner Nummer 1. 2016 erreichte das Investitionsvolumen 11,2 Milliarden Euro und damit 29 Prozent der gesamten Auslandsinvestitionen des deutschen Maschinenbaus. Insgesamt ist der US-Markt für europäische Maschinenbauer von zentraler Bedeutung: 14 Prozent der EU-28-Ausfuhren in die USA stammen aus dem EU-Maschinenbau. Auf der anderen Seite sind 10 Prozent der US-Ausfuhren in die EU Produkte des Maschinenbaus.

Wirtschaftliche Vorteile nutzen

Seit Ende 2016 ruhen die Verhandlungen für ein transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (kurz TTIP). Die von den USA gestarteten Handelsstreitigkeiten, z.B. bei Stahl und Aluminium, schaden allen Beteiligten. Im Juli 2018 haben die EU und die USA grundsätzlich verabredet, alle Industriezölle abzuschaffen und einen Dialog über Regulierungsstandards aufzunehmen. Solange verhandelt wird, soll es keine neuen Strafzölle geben. Der VDMA setzt sich für ein „schlankes“ Freihandelsabkommen ein, das alle Industriezölle sowie technische Handelshemmnisse abbaut. Denn für den mittelständisch geprägten Maschinenbau verspricht eine gegenseitige Anerkennung von Normen und Standards keine Option, da diese häufig sehr unterschiedlich sind.

Zölle abbauen

Die Anhebung der US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verstoßen aus VDMA-Sicht gegen die WTO-Regeln und haben EU-Maßnahmen nach sich gezogen. Die Einfuhrzölle für Produkte des Maschinenbaus liegen in den USA auf niedrigem Niveau bei etwa 2,0 bis 4,5 Prozent, in den EU bei 1,5 bis 3,0 Prozent. Durch eine Abschaffung dieser Zölle würde der Maschinenbau hunderte von Millionen Euro diesseits und jenseits des Atlantiks einsparen.

KurzZahl

Wussten Sie, dass die EU und die USA zusammen ein Drittel des Welthandels abwickeln? Zusammen erwirtschaften die USA und die EU 47 Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts.

Vergleichbare Ursprungsregeln

Die Ursprungsregeln eines Freihandelsabkommens bestimmen, in welchen Fällen die Zollermäßigung angewendet werden kann. Diese präferenziellen Ursprungsregeln sollten mit denen anderer Freihandelsabkommen (z.B. mit Südkorea) vergleichbar sein. Denn von den bekannten Regeln abweichende Ursprungsregeln rufen einen zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die mittelständischen Unternehmen hervor und gefährden damit die Vorteile eines Handelsabkommens.

Standards und Normen vereinheitlichen

Doch auch nach der Grenze und dem Zoll werden Einfuhren durch sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse gebremst. Haupthemmnis und damit „Knackpunkt“ der Verhandlungen sind die unterschiedlichen technischen Regelwerke diesseits und jenseits des Atlantiks. So kostet eine für den US-Markt produzierte Maschine zwischen 5 und 18 Prozent mehr als die vergleichbare Maschine für die EU. Bisher wird die in Europa bewährte Konformitätserklärung durch den Maschinenhersteller in den USA nicht akzeptiert. Hinzu kommen die unterschiedlichen Sichtweisen, wann eine Maschine auf den Markt gebracht werden darf. Nach Ansicht des VDMA sind bei den geplanten Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen Angleichungen bei den technischen Regularien geboten und machbar, insbesondere hinsichtlich der Prüfung von Produkten. Auch sollten die EU und die USA auf eine Stärkung der internationalen Normung hinwirken.

Gemeinsam WTO reformieren

Die EU und die USA sind grundsätzlich an offenen Märkten für Handel und Investitionen, regelbasiertem Wettbewerb und hohen internationalen Standards interessiert. Deshalb haben sich beide Seiten geeinigt, eine Reform der Welthandelsorganisation WTO anzustoßen. Notwendige Maßnahmen sind eine Verbesserung bei der Regeldurchsetzung und eine Reform des Streitschlichtungsverfahrens. Außerdem muss das WTO-Sekretariat in der Regelüberwachung und -durchsetzung gestärkt werden. Besonders wichtig für den Maschinenbau ist es, dass neue Regeln für Subventionen und den Umgang mit Staatsunternehmen geschaffen werden.

Fazit

Die EU und die USA müssen im Gespräch miteinander bleiben. Der Maschinen- und Anlagenbau strebt an, dass Zölle und vor allem technische Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA abgebaut werden. Das WTO-Regelwerk muss gemeinsam verbessert werden.

Kontakt

Ulrich Ackermann, Leiter VDMA Außenwirtschaft,
Telefon +49 63 6603-1441, E-Mail ulrich.ackermann@vdma.org
Boris Greifeneder, VDMA Hauptstadtbüro,
Telefon +49 30 306946-15, E-Mail boris.greifeneder@vdma.org

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